Das Regiotram verschwindet in der Schublade

Avatar of SP NidauSP Nidau - 16. Juni 2016 - Aus dem Stadtrat

Stadtratssitzung vom 16. Juni 2016

An der Stadtratssitzung vom 16. Juni gab es wenig Kontroversen. Die SP bedauert jedoch, dass das Regiotram-Projekt schublaisiert wird, und auch mit den Mängeln am Schulhaus Balainen geben wir uns nicht zufrieden. Vielversprechend sind zwei parlamentarische Vorstösse aus der SP-Fraktion gestartet.

 

Aber eins nach dem anderen: Zuerst wurde die Jahresrechnung bewilligt. Klarster Kritikpunkt trotz dem guten Resultat waren quer durch die Fraktionen einmal mehr die nicht im budgetierten Ausmass getätigten Investitionen. Hier besteht nach wie vor Verbesserungsbedarf, damit für die Zukunft nicht grosse Lasten auflaufen.

 

Die Genehmigung der Kreditabrechnung für das Regiotram war eine Formsache. Die SP bedauert jedoch, dass dieses wichtige ÖV-Projekt sistiert wurde und wohl für lange Zeit in einer Schublade verschwinden wird. Es bleibt jedoch der Funken Hoffnung, dass man die gemachte Vorarbeit zu einem späteren Zeitpunkt für eine Wieder- oder Neuauflage nutzen kann. Denn dass in der Region bezüglich öffentlichem Verkehr nicht alles zum besten steht, ist nicht nur der SP klar.

 

Bei der Kreditabrechnung zur Schule Balainen war das Ergebnis nicht Inhalt der Diskussionen, sondern vielmehr die Form der Abrechnung. Denn trotz der Punktlandung bei den totalen Kosten gab es grosse Abweichungen bei einzelnen Posten, welche in den Unterlagen unerklärt blieben. Um der Stadtverwaltung nicht einen unverhältnismässigen Mehraufwand zu bescheren war jedoch auch die SP gegen einen Rückweisungsantrag der Grünen/EVP und teilte die Meinung der Ratsmehrheit, die Abrechnung trotzdem zu genehmigen. Zur Mängelbehebung hat SP-Nidau-Präsident Kurt Schwab noch an derselben Stadtratssitzung eine Motion eingereicht, welche 17 mitunterzeichnende Stadträtinnen und Stadträte fand und damit Chancen haben dürfte, bei der Behandlung des Geschäfts dann auch angenommen zu werden.

 

Einen Objektkredit über Fr. 282'000 für die Erneuerung von diversem Schulmaterial winkte der Stadtrat dann beinahe diskussionslos und einstimmig durch.

 

Aus aktuellem Anlass richtete SP-Stadträtin Brigitte Deschwanden danach eine kleine Anfrage an den Gemeinderat betreffend Hochwasserschutz. Denn bereits im Herbst letzten Jahres hatte der Stadtrat eine Motion zu diesem Thema für dringlich erklärt, gehört hatte man in der Zwischenzeit jedoch nichts mehr. Etwas konkretes gibt es offensichtlich auch noch nicht zu vermelden. Es bleibt zu hoffen, dass das Thema durch die Anfrage nun wirklich angepackt wird.

 

Und zum Schluss gab es nochmals einen Zwischenerfolg zu verzeichnen: Ein zweiter SP-Vorstoss zum Thema Kinderbetreuung in der Ferienzeit fand auf Anhieb 18 UnterstützerInnen. Bleibt zu hoffen, dass dann auch bei der Behandlung der beiden Vorstösse an einer nächsten Sitzung eine Mehrheit gefunden werden kann.

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