News

Stimmungsvolles Sektionsbräteln bei schönstem Wetter

Aus dem Präsidium

Ein gutes Dutzend SP-Mitglieder und -Sympathisierende verbrachten zusammen einen gemütlichen Abend

Einzig rund um den Tischtennis-Tisch wurde es etwas hektisch, als viele mehr oder weniger talentierte Pingpong-SpielerInnen dem gasgefüllten Plastikball nachstellten, um im Rundlauf möglichst nicht auszuscheiden.

Ansonsten war es so idyllisch, dass auch kaum jemandem auffiel, dass die Gasflasche des Kugelgrills ihren Dienst eingestellt hatte und das Grillgut ebenfalls einen gemütlichen Abend im Stil eines Niedergarens verbrachte. Der guten Stimmung tat aber auch das keinen Abbruch.

Mit Anbruch der Dunkelheit wurde dann noch die Feuerkugel in Betrieb genommen, wobei ausgerechnet ein ehemaliger Feuerwehr-Kommandant das vor sich hin modernde Feuer erst richtig in Gang brachte.

Alles in allem also ein ganz normaler, gelungener Abend!

Das Referendum zur Unternehmenssteuerreform III stösst auf Anklang

SP Nidau an der Front

Unterschriften-Sammelaktion vom 2. Juli

Vertreterinnen und Vertreter der SP Nidau haben auf dem Stedtliplatz fleissig Unterschriften für das Referendum gegen die Unternehmenssteuerreform gesammelt. Dabei wurde klar: das Referendum stösst auf Anklang.

Aber dennoch bleibt noch viel zu tun: zwar haben 71 Personen aus Nidau und Umgebungen das Referendum bereits unterschrieben, bei denen wir uns dafür herzlich bedanken. Es müssen aber noch mehr werden. Denn durch die Sommerferien fallen wertvolle Tage und Wochen weg, um die benötigten 50'000 Unterschriften zu sammeln.

Die SP Nidau führt deshalb nochmals eine Unterschriften-Sammelaktion durch, und zwar am Samstag, 20. August 2016, wiederum zwischen 09.00 und 12.00 Uhr.

Das Regiotram verschwindet in der Schublade

Aus dem Stadtrat

Stadtratssitzung vom 16. Juni 2016

An der Stadtratssitzung vom 16. Juni gab es wenig Kontroversen. Die SP bedauert jedoch, dass das Regiotram-Projekt schublaisiert wird, und auch mit den Mängeln am Schulhaus Balainen geben wir uns nicht zufrieden. Vielversprechend sind zwei parlamentarische Vorstösse aus der SP-Fraktion gestartet.

 

Aber eins nach dem anderen: Zuerst wurde die Jahresrechnung bewilligt. Klarster Kritikpunkt trotz dem guten Resultat waren quer durch die Fraktionen einmal mehr die nicht im budgetierten Ausmass getätigten Investitionen. Hier besteht nach wie vor Verbesserungsbedarf, damit für die Zukunft nicht grosse Lasten auflaufen.

 

Die Genehmigung der Kreditabrechnung für das Regiotram war eine Formsache. Die SP bedauert jedoch, dass dieses wichtige ÖV-Projekt sistiert wurde und wohl für lange Zeit in einer Schublade verschwinden wird. Es bleibt jedoch der Funken Hoffnung, dass man die gemachte Vorarbeit zu einem späteren Zeitpunkt für eine Wieder- oder Neuauflage nutzen kann. Denn dass in der Region bezüglich öffentlichem Verkehr nicht alles zum besten steht, ist nicht nur der SP klar.

 

Bei der Kreditabrechnung zur Schule Balainen war das Ergebnis nicht Inhalt der Diskussionen, sondern vielmehr die Form der Abrechnung. Denn trotz der Punktlandung bei den totalen Kosten gab es grosse Abweichungen bei einzelnen Posten, welche in den Unterlagen unerklärt blieben. Um der Stadtverwaltung nicht einen unverhältnismässigen Mehraufwand zu bescheren war jedoch auch die SP gegen einen Rückweisungsantrag der Grünen/EVP und teilte die Meinung der Ratsmehrheit, die Abrechnung trotzdem zu genehmigen. Zur Mängelbehebung hat SP-Nidau-Präsident Kurt Schwab noch an derselben Stadtratssitzung eine Motion eingereicht, welche 17 mitunterzeichnende Stadträtinnen und Stadträte fand und damit Chancen haben dürfte, bei der Behandlung des Geschäfts dann auch angenommen zu werden.

 

Einen Objektkredit über Fr. 282'000 für die Erneuerung von diversem Schulmaterial winkte der Stadtrat dann beinahe diskussionslos und einstimmig durch.

 

Aus aktuellem Anlass richtete SP-Stadträtin Brigitte Deschwanden danach eine kleine Anfrage an den Gemeinderat betreffend Hochwasserschutz. Denn bereits im Herbst letzten Jahres hatte der Stadtrat eine Motion zu diesem Thema für dringlich erklärt, gehört hatte man in der Zwischenzeit jedoch nichts mehr. Etwas konkretes gibt es offensichtlich auch noch nicht zu vermelden. Es bleibt zu hoffen, dass das Thema durch die Anfrage nun wirklich angepackt wird.

 

Und zum Schluss gab es nochmals einen Zwischenerfolg zu verzeichnen: Ein zweiter SP-Vorstoss zum Thema Kinderbetreuung in der Ferienzeit fand auf Anhieb 18 UnterstützerInnen. Bleibt zu hoffen, dass dann auch bei der Behandlung der beiden Vorstösse an einer nächsten Sitzung eine Mehrheit gefunden werden kann.

Die SP Nidau freut sich über das doppelte JA

Medienmitteilung, Abstimmungsvorlagen, Stadt Nidau

Kommunale Abstimmungsresultate vom 5. Juni

Erfreut nimmt die SP Nidau die klaren, positiven Resultate der kommunalen Abstimmung vom 5. Juni zur Kenntnis. Mit dem Kauf der Alpha-Liegenschaften hat sich die Stadt Nidau wichtigen Handelsspielraum für die Zukunft gesichert.

Ebenfalls begrüsst wird die Anpassung der Stadtordnung, welche im Falle des Finanzplanes eine Anpassung an die geübte Praxis darstellt und im zweiten Punkt eine Kompetenzerweiterung des Stadtrates und damit der direkten Vertretung der Bevölkerung bedeutet.

 

> Abstimmungsergebnisse (.pdf)

Erfolgreicher Hamburgerstand am Stedtlifescht

SP Nidau an der Front

700 Ham- und Cheeseburger wurden verdrückt

Das Stedtifescht 2016 ist passé, und damit auch unser traditioneller Hamburgerstand vor der BEKB. In den zwei Tagen konnten wir rund 700 Ham- und Cheeseburger sowie diverse Kuchen an die Frau und den Mann bringen - das ist toll!

Die rund 20 Stand-Betriebs-Stunden wurden von zahlreichen Helferinnen und Helfern in 8 Schichten bewältigt. Manche hatten Glück und kamen trocken wieder davon, andere erhielten eine kräftige Dusche, welche dafür eventuell den Grill-Geruch wieder etwas vertrieben hat.

 

Allen Helferinnen und -helfern, vor allem aber auch allen Kundinnen und Kunden ein herzliches Dankeschön - auf ein Neues im nächsten Jahr!

Parolen zu den kommunalen Abstimmungen vom 5. Juni

Abstimmungsvorlagen

Die SP Nidau sagt 2x JA

An der Sektionsversammlung der SP Nidau vom 18.5.2016 wurde für beide kommunalen Abstimmungsvorlagen vom 5. Juni die JA-Parole gefasst. Die SP Nidau unterstützt damit den Kauf der Alpha-Liegenschaften durch die Stadt Nidau sowie die Änderung der Stadtordnung.

 

Die Anpassung der Stadtordnung erweitert die parlamentarische Mitwirkung um die Richtlinienmotion und gibt damit dem Stadtrat die Möglichkeit auch bei Geschäften, die in der Gemeinderatskompetenz liegen, mitzuwirken. Die SP Nidau begrüsst diese Anpassung, welche Rücksicht nimmt auf die „gelebte Praxis“ bei der Behandlung der Geschäfte im Stadtrat von Nidau.


Mit der Änderung der Stadtordnung wird ebenfalls angepasst, dass der Finanzplan der Stadt Nidau dem Stadtrat künftig nur noch zur Kenntnis gebracht und nicht mehr von diesem beschlossen wird. Auch diese Änderung begrüsst die SP Nidau. 


Dem Kauf der Liegenschaften an der Schlossstrasse 13, 13a und 15 stimmt die SP Nidau einstimmig zu. Die in der Abstimmungsvorlage erwähnten Chancen und Risiken wurden zur Kenntnis genommen. Nach Ansicht der Sektion SP Nidau überwiegen die Chancen des Erwerbs der Liegenschaft. Sie steht unmittelbar an der Grenze zum Perimeter „Agglolac“ und damit an einem strategisch wichtigen Ort. Unter anderem kann mit dem Kauf der Liegenschaft Einfluss auf deren Entwicklung und Nutzung genommen werden. Allenfalls könnten die Gebäude mittelfristig sogar für die Stadt-eigene Nutzung dienen (z.B. Nutzung als Schulraum oder als Verwaltungsgebäude).


An der gleichen Sektionsversammlung informierte Ursula E. Brunner (Grossrätin, Hinterkappelen) über die Situation im Asylwesen und stellte das Positionspapier der SP des Kantons Bern zum Thema vor. Eindrücklich und mit viel Engagement und Herzblut konnte sie die Anwesenden über die schwierige Situation ins Bild setzen. Für die zu erwartende Entwicklung im Flüchtlingsbereich konnte sie nur ein düsteres Bild aufzeigen.

1. Mai-Feier 2016 in Biel

Aus der Region

Ein Zeichen für eine starke AHV

Die diesjährige 1. Mai-Feier in Biel stand ganz unter dem Motto "Für eine starke AHV", zu welchem die RednerInnen und Redner unter dem Vordach des Kongresshauses deutliche Worte fanden.

Rund 250 Menschen trotzten dem schlechten Wetter und der Tatsache, dass der 1. Mai dieses Jahr auf einen Sonntag fiel. Hier geht es zu einem Bericht von TeleBielingue.

Die SP Nidau unter neuer Führung

Aus dem Präsidium

Kurt Schwab einstimmig als Präsident gewählt

Nach mehreren Jahren mit einer Zwischenlösung im Präsidium der SP Nidau wurde Kurt Schwab an der Hauptversammlung der SP Nidau am 8. April 2016 einstimmig zum neuen Präsidenten gewählt. 

 

Die SP Nidau gratuliert herzlich zur Wahl und freut sich auf die kommenden Jahre unter Kurts Leitung.