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Das neue NIDAU.links ist da

Aus der Region, Medienmitteilung

Interessante News und Hintergründe in und um Nidau

In der ersten November-Woche wird wieder einmal unsere Parteizeitung NIDAU.links in ganz Nidau verteilt. Neben dem Titelthema Verkehr, zu welchem wir unsere Gemeinderätin Sandra Friedli interviewt haben, kommen auch Themen wie Littering, Spielplätze, Vereinbarkeit von Familie/Beruf und weiteres zur Sprache.

Hier geht's zur aktuellen Ausgabe.

SP sorgt für kühle Köpfe

SP Nidau an der Front, Medienmitteilung

Medienmitteilung

Anlässlich der neuerlichen Hitzewelle hat die SP Nidau beschlossen, diesen Mittwoch Abend den Passantinnen und Passanten am und ums Seemätteli und im Stadtgebiet ein Raketen-Glacé zu verteilen. Wir hoffen damit, für eine erfrischende Überraschung zu sorgen. Im Zusammenhang mit der aktuellen Hitzperiode wollen wir aber auch auf den Nachhaltigkeitsartikel 2a in der Stadtordnung von Nidau zu verweisen.

Während die wohl im Zusammenhang mit dem menschgemachten Klimawandel vermehrt auftretenden Hitzeperioden speziell am See und vor allem im Wasser auch ihre schönen Seiten haben, so sind sie doch eine zusätzliche Belastung für die Natur und für die Gesundheit vieler Menschen. Eine an ökologischer Nachhaltigkeit orientierte und die natürlichen Ressourcen schonende (Stadt-) Politik ist darum umso wichtiger. Unsere Generation muss einen Effort leisten – um künftigen Generationen nicht ihrer Lebensgrundlage zu berauben.

Vor fast genau 50 Jahren haben Menschen, ebenfalls unter Zuhilfenahme einer Rakete, einen riesigen Effort geleistet, das Undenkbare geschafft und sind auf dem Mond gelandet. Zu Ehren dieses Ereignisses wurde – ebenfalls vor einem halben Jahrhundert - die berühmte Raketen-Glacé lanciert. Wir wünschen uns, dass jetzt in Sachen Bekämpfung des menschgemachten Klimawandels, wiederum die Kräfte gebündelt werden und das fast unmöglich Erscheinende angepackt wird.

Die SP wird darum im Gemeinde- und Stadtrat sowie mittels der Unterstützung der Bevölkerung weiterhin hart daran arbeiten, Nidau noch mehr in Richtung ökologischer Nachhaltigkeit zu bewegen. Und wir werden dafür auch in hitzigen Diskussionen und Debatten kühlen Kopf bewahren. Mit oder ohne Raketen-Glacé.

Für ein Nidau für alle.

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Online-Petition "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit"

SP Nidau an der Front, Medienmitteilung

Zum Frauenstreik 2019 am 14. Juni 2019 lanciert die SP Nidau eine Online-Petition, welche den Beitritt der Stadt Nidau zur „Charta der Lohngleichheit im öffentlichen Sektor“ des Eidgenössischen Büros für die Gleichstellung von Frau und Mann fordert. Die Stadt Nidau soll damit ein klares Signal gegen Lohndiskriminierung setzen.

Seit 1981 ist die Lohngleichheit von Frau und Mann in der Bundesverfassung festgeschrieben und noch immer erhalten Frauen gemäss dem Bundesamt für Statistik nur aufgrund ihres Geschlechtes, bei gleicher Ausbildung, Qualifikation und Berufserfahrung, 7.4 Prozent weniger Lohn. Daher hat der Bund die „Charta der Lohngleichheit im öffentlichen Sektor“ ausgearbeitet.

Mit der Unterzeichnung der Charta bekräftigen Behörden, Lohngleichheit in ihrem Einflussbereich umzusetzen – als Arbeitgebende, bei Ausschreibungen im öffentlichen Beschaffungswesen oder als Subventionsorgane.

Die Charta wurde im September 2016 von Bundesrat Alain Berset zusammen mit kantonalen und kommunalen Regierungsmitgliedern lanciert. Bis heute haben 16 Kantone, 71 Gemeinden und der Bund unterzeichnet. Die Verwaltung des Kantons Bern sowie unsere Nachbarstädte Biel/Bienne und Lyss sind dabei.

Die SP Nidau möchte mit ihrer Petition erreichen, dass sich die Stadt Nidau als dritte Seeländer Gemeinde ebenfalls öffentlich zur Lohngleichheit zwischen Frau und Mann bekennt. Ganz im Sinne des diesjährigen Tages der Arbeit vom 1. Mai und des Frauenstreiks am 14. Juni 2019.

 

>> zur Online-Petition

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Gegen die Diskriminierung von Schweizer Fahrenden

Medienmitteilung

Die SP Nidau ist befremdet, dass sich im Nidauer Gemeinderat keine Mehrheit für eine Bewilligung für Schweizer Fahrende finden liess. Die Ablehnung des Gesuches der Fahrenden ist diskriminierend und wird von der SP Nidau nicht unterstützt.

Es ist ein Fakt, dass nach wie vor zu wenige Plätze für die Fahrenden vorhanden sind, obwohl die Fahrenden in der Schweiz als nationale Minderheit im Sinne des Rahmenübereinkommens des Europarates zum Schutz nationaler Minderheiten gelten, welches die Schweiz 1998 ratifiziert hat.

In seinem Urteil vom 28. März 2003 hat das Bundesgericht gestützt auf dieses Rahmenübereinkommen das Recht der Fahrenden auf ihre Lebensweise und damit auf angemessene Halteplätze ausdrücklich anerkannt. 

Die SP Nidau würde die Erteilung einer Bewilligung darum begrüssen. Durch deren Erteilung könnte die Stadt Nidau ihre Bedingungen für den Aufenthalt vorgeben und die entstehenden Infrastrukturkosten könnten verrechnet werden. Es würde damit eine sinnvolle Zwischennutzung geschaffen, die für beide Seiten konstruktiv wäre.

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Die SP Nidau hat eine neue Präsidentin

Medienmitteilung, Aus dem Präsidium

Bettina Bongard (links) übernimmt das Präsidium der SP Nidau von Kurt Schwab (rechts)

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Die Seewassernutzung und was daneben untergegangen ist

Aus dem Stadtrat, Medienmitteilung

Bericht von Tobias Egger, Fraktionspräsident SP Nidau

Das Interesse an der ersten Sitzung des Nidauer Stadtrates im Jahr 2019 war vergleichsweise gross. Das Geplänkel rund um das Geschäft «Seewassernutzung und Fernwärme – Wiedererwägung» hat für viel Gesprächsstoff und eine Fülle an Berichterstattung durch die Lokale Presse gesorgt.

Exponenten der SVP liessen es sich nicht nehmen in einer regelrechten Auslegeordnung mit hohem Detailgrad den Gemeinderat öffentlich anzuprangern, um die Geschichte politisch maximal auszuschlachten. Dass die SP sich als einzige Fraktion öffentlich klar von der Ausbreitung von Anschuldigungen der SVP distanziert hat, ging wie die restlichen Geschäfte völlig unter und fand nur im Protokoll Erwähnung.

Als Aussenstehender könnte man rasch zum Schluss kommen, die SVP habe sich durchgesetzt. Schaut man aber genau hin und betrachtet die einzelnen Geschäfte, wird klar, dass sich nicht die SVP, sondern die SP, resultatmässig (mit Ausnahme einer Abstimmung) durchsetzen konnte.


Abstimmungsresultate allein sagen freilich noch nichts über deren Wert aus. Der Wert der gewonnen Abstimmungen ist für Nidau allerdings sehr hoch. Verschiedene Kernanliegen der SP konnten umgesetzt werden: Mit der deutlichen Zustimmung zur neuen Buslinie 3 sind wir einer praktisch nahtlosen ÖV-Abdeckung von Nidau einen grossen Schritt nähergekommen. Der Leistungsvertrag für das Kultur Kreuz Nidau wurde um weitere vier Jahre verlängert und konnte sogar bis tief in die Bürgerlichen Reihen Lob und Zustimmung erfahren. Die Motion des ehemaligen SP Stadtrats Ruedi Zoss (heute Stadtplaner von Nidau) zur Überarbeitung der baurechtlichen Teilgrundordnung Altstadt fand endlich Umsetzung und wurde mit Einstimmigkeit honoriert.


Mit der Annahme der Richtlinienmotion von Tobias Egger «für bezahlbaren Wohnraum» konnte zudem ein deutliches Zeichen gegen Wohnungsnot und für den Mieterschutz gesetzt werden. Käthy Lützelschwab wehrte sich schliesslich erfolgreich gegen die Abschreibung ihrer Richtlinienmotion «Kunststoffrecycling» womit der Wegwerfgedanken bei Kunststoffen weiter eingeschränkt wird.

Diese nicht-abschliessende Aufzählung verdeutlicht, dass viele wichtige Erfolge verbucht werden konnten.

Auf dem Erfolg kann man sich nun keineswegs ausruhen. Die knappe Mehrheit bei den klassischen Links-Rechts-Abstimmungen (16 zu 14!) zeigt, dass wir noch näher zusammenrücken und zusammenhalten müssen: Es braucht jede Stimme!

Artikel des Bieler Tagblatts zum Abstimmungsresultat der Kita-Initiative

Abstimmungsvorlagen

Den Worten müssen nun auch Taten folgen

In der heutigen Ausgabe berichtet das Bieler Tagblatt über den Ausgang der Abstimmung zur Kita-Initiative in Nidau.

Dem Schluss der Autorin, dass EVP, FDP, PRR, BDP und SVP nun den Tatbeweis erbringen müssen, dass auch sie sich für eine Verbesserung im Kita-Bereich einsetzen, teilen wir vollkommen!

>> Artikel des BT vom 11.2.2019

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Überdeutliches Zeichen für mehr Engagement im Kinderbetreuungsbereich

Medienmitteilung, SP Nidau an der Front, Stadt Nidau

Trotz der knappen Ablehnung der Kita-Initiative ist klar: Nidau muss handeln!

Denkbar knapp hat die Initiative für ein familienfreundliches Nidau (Kita-Initiative) bei den Stimmberechtigten keine Mehrheit gefunden. Dennoch hat die Bevölkerung ein deutliches Zeichen für mehr Engagement der Stadt im Kinderbetreuungsbereich gesetzt.

Denn während die Kita-Initiative knapp keine Mehrheit erreichte, erreichte der vom Pro-Komitee der Kita-Initiative bekämpfte Gegenvorschlag in Form eines Reglements diese Mehrheit knapp. Es ist darum nicht von der Hand zu weisen, dass die Nidauer Stimmbevölkerung den Handlungsbedarf im Kita- und Ferienbetreuungsbereich anerkennt und die Lösung irgendwo zwischen der Position des Reglements (8 Wochen Ferienbetreuung, grundsätzliches Bekenntnis zu genügend Kita-Betreuungsgutscheinen) und den Anliegen der Kita-Initiative (durchgehende Ferienbetreuung, Rechtsanspruch auf Kita-Betreuungsgutscheinen bei ausgewiesenem Bedarf) sieht.
Durch den Passus im angenommenen Reglement, dass die Anzahl der Betreuungsgutscheine durch den Gemeinderat limitiert werden kann, befinden sich nun die bürgerlichen Befürworterinnen und Befürworter des Gegenvorschlags in der Pflicht. Sie müssen ihren Versprechen im Planung- und Budgetprozess nun auch Taten folgen lassen!
Die SP Nidau wird ihnen dabei wachsam auf die Finger schauen, denn es bleibt eine gewisses Skepsis gegenüber dem  plötzlichen Meinungsumschwung von FDP und SVP zum Thema ausserfamiliäre Kinderbetreuung im Laufe der stadträtlichen Beratung zur Kita-Initiative haften. Wir werden alles daran setzen, dass deren gemachten Versprechen nicht nur Lippenbekenntnisse bleiben.

Streitgespräch zur Kita-Initiative im Bieler Tagblatt

Stadt Nidau

Unser Fraktions-Präsident Tobias Egger im Streitgespräch mit Susanne Schneiter Marti von der FDP

Im Bieler Tagblatt vom 2. Februar 2019 kreuzen Tobias Egger, SP-Vorstandsmitglied und -Stadtrat und Susanne Schneiter Marti die Klingen betreffend Kita-Initiative.

Hier geht's zum Artikel.

Das neue NIDAU.links ist da!

Medienmitteilung, Aus der Region

Unsere Parteizeitung erscheint seit der Neuauflage damit zum vierten Mal

Am 21. und 22. November wird in Nidau die neueste Ausgabe des NIDAU.links verteilt. Themen sind die Kita-Initiative, die BAR. auf dem Expo-Areal, die Finanzpolitik von Nidau sowie das Kreuz Nidau.

Der Artikel zur Kita-Initiative beleuchtet den Umstand, warum es in der Juni-Sitzung des Stadtrats dazu kommen konnte, dass bei der Initiative für ein familienfreundliches Nidau ein unnötiger Umweg genommen werden musste. Zünglein an der Waage spielte - wie dies diese Legislatur wohl öfters der Fall sein wird - die EVP.

In einem Interview mit Steve Iseli über die BAR., welche diesen Sommer nun schon zum zweiten Mal das ehemalige Expo-Gelände belebte, beleuchtet die Schwierigkeiten, die sich für Organisator*innen von Zwischennutzungen stellen.

Tobias Egger, Fraktionspräsident der SP, erläutert in seinem Meinungs-Artikel, warum die auf das Jahr 2017 beschlossene Steuersenkung retrospektiv ein Fehler war und warum man möglichst bald auf diesen Entscheid zurück kommen sollte.

Und zu guter Letzt wird in einer kurzen Reportage ein wenig der Weg des Kreuz Nidau von der Genossenschaftsbeiz zum jetzigen Standort der Jugendarbeit JANU beschrieben.

Wir wünschen eine spannende Lektüre!

>> NIDAU.links